Tätigkeitsübersicht 2016

Juli 4th, 2016   •   no comments   

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor der Sommerpause möchte ich Sie über die Schwerpunkte unserer Arbeit in den vergangenen Monaten unterrichten.

Die Lage in Aserbaidschan, dies betrifft länderübergreifend aber den gesamten Südkaukasus, ist nach wie vor durch den Berg-Karabach-Konflikt gekennzeichnet, sowie durch die prekäre wirtschaftliche Lage durch den Preisverfall von Erdöl und Erdgas.Die werden es sicherlich selbst verfolgt haben, dass im Frühjahr dieses Jahres die völkerrechtswidrige Besetzung von Berg-Karabach wieder zu kriegerischen Auseinandersetzungen geführt hat, die auf beiden Seiten zu Todesopfern geführt haben. Ich habe hierzu am 06. April eine Erklärung für das Forum abgegeben, die ich dieser Information nochmals beifüge. Die Weltgemeinschaft  darf sich nicht damit abfinden, dass völkerrechtswidrige Besetzungen von Ländern ohne Folgen bleiben. Es war zunächst ein hoffnungsvolles Zeichen, dass sich die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan getroffen haben, um über den Konflikt zu verhandeln. Für die Menschen, für die gesamte Region ist dabei entscheidend, dass der völkerrechtswidrige Zustand beseitigt wird. Die Regierung in Baku setzt daher auf eine neue Initiative von Deutschland, das den Vorsitz in der OSZE derzeit ausübt.

 

Die Haushaltslage in Aserbaidschan ist durch den Verfall der Rohstoffpreise angespannt. Dies kann nicht ohne spürbare Folgen für die Ausgabenpolitik des Landes bleiben. Die wirtschaftlichen Problem aserbeidschanischer Förderer haben auch wir zu spüren bekommen und mussten uns finanziell darauf einstellen. Wir haben drastische Einsparungen beim Büro und Personal vornehmen müssen, um die weitere Arbeit des Forums auf eine finanziell veränderte Grundlage zu stellen. Heute können wir zufrieden sein, dass wir mit dem Einverständnis der Beteiligten eine Basis geschaffen haben, die uns optimistisch in die Zukunft sehen lässt. Dazu beigetragen hat vor allem auch eine erfolgreiche Akquise-Politik, die wir mit der letzten Unternehmerreise im vergangen Herbst konsequent betrieben haben. Es ist uns gelungen, mehrere große Unternehmen als neue Mitglieder zu gewinnen, die uns auch in unserer künftigen Arbeit die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit des Forums gewährleisten. Wir werden dazu auch unsere Zusammenarbeit mit dem Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft fortsetzen. Hierzu hat es ein erstes Treffen der Herren Butz und Tils mit dem neuen Geschäftsführer des Ostausschusses gegeben.

Politischer Höhepunkt in den Deutsch-Aserbaidschanischen Beziehungen war sicherlich der Besuch des Präsidenten am 06./07. Juni in Berlin. Im Mittelpunkt stand dabei neben einem Besuch bei der Bundeskanzlerin das Deutsch-Aserbaidschanische Wirtschaftsforum 2016. Trotz eines enggefüllten Terminkalenders fand der Präsident auch Zeit zu einem Gespräch mit der Spitze des Forums. Dies war auch bei einem Treffen mit Außenminister Mammadyarov im Frühjahr möglich. Beide Treffen entstanden in enger Zusammenarbeit mit Botschafter Shahbazov, dem wir dafür zu danken haben. Aus beiden Gesprächen kann ich berichten, dass gerade auch in der Regierungsspitze Aserbaidschans nicht nur die Arbeit des Forums geschätzt und gewürdigt wird, sondern auch nach jeder möglichen Unterstützung gesucht wird

 

Ein wichtiges politisches Ereignis und ein großer Erfolg für das Forum war wiederum das diesmal 04. Symposium anlässlich der Tragödie von Chodschali “Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus”, am 25. Februar 2016 in der Parlamentarischen Gesellschaft. Die vielen Vertreter des Deutschen Bundestages haben die politische Bedeutung dieses Symposiums unterstrichen. Auch die Vorstellung zweier wissenschaftlicher Bücher durch zwei renommierte Professoren der Universitäten Bochum bzw. Siegen haben zu dem Gelingen der Veranstaltung beigetragen. Wir meinen, dass beide wissenschaftlichen Leistungen es verdient haben, noch deutlicher, vielleicht auf einer eigenen Veranstaltung herausgestellt zu werden. Wir arbeiten bereits heute daran, die Reihe der Symposien im nächsten Februar fortzusetzen und wären für Vorschläge dankbar. Auch planen wir eine weitere Investorenkonferenz im Spätherbst diesen Jahres in Stuttgart.

Der Deutsche Bundestag hat in den letzten 12 Monaten durch Resolutionen politisch auf die Situation des Südkaukasus aufmerksam machen wollen. Beide Resolutionen, zuletzt die Armenien-Resolution, haben zu kritischen Fragen und Kommentaren in Aserbaidschan beigetragen. Wer Verbesserungen für die gesamte Region erreichen will, darf aber nicht politisch einseitig handeln. Deshalb muss eines unserer politischen Ziele sein, dass der Deutsche Bundestag auch den Interessen der Republik Aserbaidschan gerade auch im Hinblick auf den Berg Karabach Konflikt Rechnung trägt. Dies wird eine der Herausforderungen für unsere Arbeit im Herbst sein.

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Sommerpause und verbleibe mit den besten Grüßen

Ihr

Hanns-Eberhard Schleyer