Tätigkeitsübersicht 2016

Juli 4th, 2016   •   no comments   

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor der Sommerpause möchte ich Sie über die Schwerpunkte unserer Arbeit in den vergangenen Monaten unterrichten.

Die Lage in Aserbaidschan, dies betrifft länderübergreifend aber den gesamten Südkaukasus, ist nach wie vor durch den Berg-Karabach-Konflikt gekennzeichnet, sowie durch die prekäre wirtschaftliche Lage durch den Preisverfall von Erdöl und Erdgas.Die werden es sicherlich selbst verfolgt haben, dass im Frühjahr dieses Jahres die völkerrechtswidrige Besetzung von Berg-Karabach wieder zu kriegerischen Auseinandersetzungen geführt hat, die auf beiden Seiten zu Todesopfern geführt haben. Ich habe hierzu am 06. April eine Erklärung für das Forum abgegeben, die ich dieser Information nochmals beifüge. Die Weltgemeinschaft  darf sich nicht damit abfinden, dass völkerrechtswidrige Besetzungen von Ländern ohne Folgen bleiben. Es war zunächst ein hoffnungsvolles Zeichen, dass sich die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan getroffen haben, um über den Konflikt zu verhandeln. Für die Menschen, für die gesamte Region ist dabei entscheidend, dass der völkerrechtswidrige Zustand beseitigt wird. Die Regierung in Baku setzt daher auf eine neue Initiative von Deutschland, das den Vorsitz in der OSZE derzeit ausübt.

 

Die Haushaltslage in Aserbaidschan ist durch den Verfall der Rohstoffpreise angespannt. Dies kann nicht ohne spürbare Folgen für die Ausgabenpolitik des Landes bleiben. Die wirtschaftlichen Problem aserbeidschanischer Förderer haben auch wir zu spüren bekommen und mussten uns finanziell darauf einstellen. Wir haben drastische Einsparungen beim Büro und Personal vornehmen müssen, um die weitere Arbeit des Forums auf eine finanziell veränderte Grundlage zu stellen. Heute können wir zufrieden sein, dass wir mit dem Einverständnis der Beteiligten eine Basis geschaffen haben, die uns optimistisch in die Zukunft sehen lässt. Dazu beigetragen hat vor allem auch eine erfolgreiche Akquise-Politik, die wir mit der letzten Unternehmerreise im vergangen Herbst konsequent betrieben haben. Es ist uns gelungen, mehrere große Unternehmen als neue Mitglieder zu gewinnen, die uns auch in unserer künftigen Arbeit die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit des Forums gewährleisten. Wir werden dazu auch unsere Zusammenarbeit mit dem Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft fortsetzen. Hierzu hat es ein erstes Treffen der Herren Butz und Tils mit dem neuen Geschäftsführer des Ostausschusses gegeben.

Politischer Höhepunkt in den Deutsch-Aserbaidschanischen Beziehungen war sicherlich der Besuch des Präsidenten am 06./07. Juni in Berlin. Im Mittelpunkt stand dabei neben einem Besuch bei der Bundeskanzlerin das Deutsch-Aserbaidschanische Wirtschaftsforum 2016. Trotz eines enggefüllten Terminkalenders fand der Präsident auch Zeit zu einem Gespräch mit der Spitze des Forums. Dies war auch bei einem Treffen mit Außenminister Mammadyarov im Frühjahr möglich. Beide Treffen entstanden in enger Zusammenarbeit mit Botschafter Shahbazov, dem wir dafür zu danken haben. Aus beiden Gesprächen kann ich berichten, dass gerade auch in der Regierungsspitze Aserbaidschans nicht nur die Arbeit des Forums geschätzt und gewürdigt wird, sondern auch nach jeder möglichen Unterstützung gesucht wird

 

Ein wichtiges politisches Ereignis und ein großer Erfolg für das Forum war wiederum das diesmal 04. Symposium anlässlich der Tragödie von Chodschali “Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus”, am 25. Februar 2016 in der Parlamentarischen Gesellschaft. Die vielen Vertreter des Deutschen Bundestages haben die politische Bedeutung dieses Symposiums unterstrichen. Auch die Vorstellung zweier wissenschaftlicher Bücher durch zwei renommierte Professoren der Universitäten Bochum bzw. Siegen haben zu dem Gelingen der Veranstaltung beigetragen. Wir meinen, dass beide wissenschaftlichen Leistungen es verdient haben, noch deutlicher, vielleicht auf einer eigenen Veranstaltung herausgestellt zu werden. Wir arbeiten bereits heute daran, die Reihe der Symposien im nächsten Februar fortzusetzen und wären für Vorschläge dankbar. Auch planen wir eine weitere Investorenkonferenz im Spätherbst diesen Jahres in Stuttgart.

Der Deutsche Bundestag hat in den letzten 12 Monaten durch Resolutionen politisch auf die Situation des Südkaukasus aufmerksam machen wollen. Beide Resolutionen, zuletzt die Armenien-Resolution, haben zu kritischen Fragen und Kommentaren in Aserbaidschan beigetragen. Wer Verbesserungen für die gesamte Region erreichen will, darf aber nicht politisch einseitig handeln. Deshalb muss eines unserer politischen Ziele sein, dass der Deutsche Bundestag auch den Interessen der Republik Aserbaidschan gerade auch im Hinblick auf den Berg Karabach Konflikt Rechnung trägt. Dies wird eine der Herausforderungen für unsere Arbeit im Herbst sein.

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Sommerpause und verbleibe mit den besten Grüßen

Ihr

Hanns-Eberhard Schleyer

Aserbaidschan und der Bolognaprozess

Januar 14th, 2015   •   no comments   

In vier Tempusprojekten wurden an vier Universitäten in Aserbaidschan (AZ) moderne Bachelor-/Master-Studiengänge in verschiedenen Spezialisierungen der Elektrotechnik und Umwelttechnik eingerichtet. Diese Studiengänge weisen die gemäß dem Bolognaprozess klare Struktur auf: Durchgehende Modularisierung, Kreditierung, dreistufige Ausbildung. Projektkoordinator ist Herr Prof.Dr.mult. Reza T.Daryani von der Fachhochschule Köln (Cologne University of Applied Sciences).

 

Mehr Infos zum Thema finden Sie hier:

http://tempus-bolognaprozess-fuer-az.com/

 

Antwort des Vorsitzenden des DAF e.V., Hanns-Eberhard Schleyer, auf eine Anfrage des Geschäftsführers von Netzwerk-Recherche e. V.

Dezember 11th, 2014   •   no comments   

Sehr geehrter Herr Bartsch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail vom 09. Dezember 2014. Das Deutsch-Aserbaidschanische Forum hat es sich zur Aufgabe gemacht, die bilateralen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu verbessern. Damit wollen wir auch einen Beitrag zur weiteren Entwicklung der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan leisten. In diesem Zusammenhang reden wir auch mit den politisch Verantwortlichen über alle Aspekte, die das deutsch-aserbaidschanische Verhältnis betreffen.

Haben Sie aber bitte Verständnis, dass wir uns über den Inhalt solcher Gespräche nicht öffentlich äußern.

 

Beste Grüße

 

Hanns-Eberhard Schleyer

Vorsitzender

 

 

Anfrage

Sehr geehrter Herr Schleyer,

vor fünf Tagen wurde unsere Kollegin, die Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa, in Aserbaidschan in Haft genommen. Journalisten und Menschenrechtsorganisationen aus der ganzen Welt haben seitdem berichtet und ihre Freilassung gefordert. Christoph Strässer, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, zeigte sich “äußerst besorgt” über die Inhaftierung: “Frau Ismayilova hatte mit ihrer Verhaftung gerechnet. Sie war in den letzten Jahren wiederholt Einschüchterungs- und Verleumdungskampagnen ausgesetzt. Dennoch hat sie weiter unerschrocken über Demokratiedefizite in Aserbaidschan berichtet. Vor diesem Hintergrund erscheinen die nun gegen sie erhobenen Vorwürfe äußerst fragwürdig. Ihre Verhaftung ist ein weiteres Beispiel für die zunehmende Repression gegen die Zivilgesellschaft in Aserbaidschan.” – https://www.facebook.com/Christoph.Straesser/posts/971328299547294

Als Mitglied des Vorstands des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums sind Sie mit den Chancen und Herausforderungen des Landes vertraut. Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Entwicklung. Wir möchten Sie daher bitten, sich unserer Forderung nach Freilassung von Khadija Ismajilowa anzuschließen und den Fall auch ins Deutsch-Aserbaidschanische Forum zu tragen. Die entschlossene Stellungnahme einer einflussreichen Organisation kann ein bedeutender Schritt sein, um unserer Kollegin zur Freiheit zu verhelfen und Demokratiebemühungen voran zu bringen.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter https://netzwerkrecherche.org/blog/khadija-ismajilowa-freilassen/ und z.B. hier:

- Reporter ohne Grenzen: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/journalistin-ismajilowa-sofort-freilassen/

- Organized Crime and Corruption Reporting Project: http://occrp.org/free-khadija-ismayilova/

- Facebook-Seite “Free Khadija”: https://www.facebook.com/freekhadija

Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie diesen Appell unterstützen würden und freuen uns über Ihre Rückmeldung.

 

Mit freundlichen Grüßen,

netzwerk recherche e.V.

 

Günter Bartsch

Der Präsident der Republik Aserbaidschan empfängt das DAF

September 23rd, 2014   •   no comments   

DAF in BakuBaku, 2. September (AzerTAg). Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev hat am Dienstag, den 2. September 2014 eine deutsche Delegation empfangen. Zur Delegation gehören der Vorsitzende des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums, der ehemalige Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Handwerker, der ehemalige Staatssekretär, Hanns-Eberhard Schleyer, die Bundestagsabgeordnete, die Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe,Karin Strenz, der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinold Robben, der Geschäftsführer des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums, der ehemalige Staatssekretär, Michael-Andreas Butz, sowie der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner.
Das Staatsoberhaupt hob im Treffen die erfolgreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zwischen Aserbaidschan und Deutschland hervor. Präsident Ilham Aliyev sagte, dass es gute Möglichkeiten für die Beteiligung der deutschen Unternehmen an verschiedenen Infrastruktur-und Investitionsprojekten in Aserbaidschan gäbe. Aserbaidschans Staatschef wies auf die Bedeutung des Business-Forums während seines Besuchs in Deutschland hin und lobte die Tätigkeit des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums. Dieses Forum ist in Hinsicht auf die Informierung der deutschen Öffentlichkeit über die Aserbaidschan von großer Bedeutung, fügte Präsident Ilham Aliyev hinzu.
Hanns-Eberhard Schleyer zeigte sich sehr zufrieden über das Treffen mit Aliyev und verwies auf die erfolgreiche Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Während des Treffens fand ein Gedankenaustausch über den weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan auf verschiedenen Gebieten, einschließlich in politischen, wirtschaftlichen, Energie-, Investitions-, Infrastruktur- und anderen Bereichen statt. Daneben wurde über weitere Themen wie den Berg-Karabach-Konflikt und mögliche Lösungsansätze diskutiert.

Presseinformation des Honorarkonsuls der Republik Aserbaidschan vom 04.03.2014

März 4th, 2014   •   no comments   

Osthandel: Aserbaidschan nimmt Spitzenplatz ein

Angetrieben durch eine starke wirtschaftliche Entwicklung verzeichnet die Kaukasus-Republik Aserbaidschan, im Vergleich aller Mittel- und Osteuropäischen Länder, die höchste Steigerungsrate im Handel mit Deutschland. „Diese Zunahme des Handelsvolumens ist vor allem auch den guten wirtschaftlichen und politischen Beziehungen  zwischen Deutschland und Aserbaidschan zu verdanken“ stellt Otto Hauser, Honorarkonsul der Republik Aserbaidschan fest. Laut Statistischem Bundesamt steigerte sich der Handelsumsatz, also die Ein- und Ausfuhr von Waren,  um 31,2 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro.  Als zuverlässiger Energiepartner entwickelt sich Aserbaidschan nun auch in anderen Wirtschaftsbereichen mehr und mehr zu einem interessanten Markt für deutsche Unternehmen. Die Aserbaidschanische Regierung hat bereits vor einigen Jahren ein umfangreiches Investitionsprogramm aufgelegt, um mit den Einnahmen aus dem Verkauf der Erdölvorräte die Infrastruktur des Landes auf einen modernen Stand zu bringen. „Es gilt, diesen Moment nun auch für die deutsche Wirtschaft zu nutzen. Der Spielraum für Investitionen und der Ausbau deutsch-aserbaidschanischer Wirtschaftsbeziehungen sind dabei noch lange nicht erschöpft“, erläutert Otto Hauser, der mit seinem Honorarkonsulat eine zentrale Rolle für viel Unternehmen, die wirtschaftliche Aktivitäten in Aserbaidschan planen, spielt. Seit 2010 vertritt das Honorarkonsulat in Stuttgart die Interessen der deutsch-aserbaidschanischen Wirtschaft und regt Handelsbeziehungen an. Neben dem Auftrag sich um die wirtschaftliche Entwicklung zwischen Deutschland und Aserbaidschan zu bemühen, hat das Honorarkonsulat  schwerpunktmäßig die Aufgabe sich um die Abwicklung von Visaanträgen und die Organisation von Bildungskooperationen zu kümmern.

Pressekontakt
Honorarkonsulat der Republik Aserbaidschan
Jafar Suleymanov
Kriegsbergstr. 32
70174 Stuttgart – Germany
www.honorarkonsulat-aserbaidschan.de
j.suleymanov@honorarkonsulat-aserbaidschan.de
Telefon: 0711/12848519

Presseerklärung zum 2. Symposium “Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus”

Februar 24th, 2014   •   no comments   

Mitglieder des Deutschen Bundestages und Vertreter der Bundesregierung halten Aserbaidschan für verlässlichen Partner für Deutschland und Europa

Berlin, 12.02.2014 – Anlässlich des 22. Jahrestages der Tragödie von Chodschali im Berg-Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan fand am 11. Februar in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft das zweite Symposium “Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus – Perspektiven Deutsch-Aserbaidschanischer Zusammenarbeit” statt. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Aserbaidschanischen Forum und der Botschaft der Republik Aserbaidschan mit freundlicher Unterstützung von SOCAR Deutschland in Berlin organisiert.

 

Parviz Shabahzov, Botschafter der Republik Aserbaidschan, informierte rund 200 hochrangige Vertreter aus Politik und Gesellschaft über die Hintergründe zur Tragödie von Chodschali: „Bei einem Angriff der armenischen Streitkräfte auf die Stadtbewohner der aserbaidschanischen Stadt Chodschali vor 22 Jahren wurden 613 aserbaidschanische Zivilisten, darunter 106 Frauen und 83 Kinder grausam unter Verletzung aller gültigen Regeln des Völkerrechts getötet.”

 

„Eine menschliche Tragödie“, so hat Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Christian Schmidt, die Chodschali-Ereignisse bezeichnet. Helga Daub, Stellvertretende Vorsitzende des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums, sprach von einer „offenen Wunde in den Verhältnissen zwischen beider Völker.“

 

Die schmerzhaften Folgen des Konfliktes mit Armenien belasten Aserbaidschan auch nach 20 Jahren erfolglosen Friedensverhandlungen durch die Vermittlung der Minsker Gruppe der OSZE: Ein Fünftel des aserbaidschanischen Staatsgebiets ist von Armenien besetzt, rund eine Million Aserbaidschaner sind Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Trotz der zahlreichen internationalen Resolutionen und Beschlüsse, darunter vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, werden die Forderungen nach dem Abzug der Militäreinheiten Armeniens bis zum heutigen Tag nicht erfüllt.

 

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt bezeichnete die laufenden hochrangigen Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan als richtigen Weg zum Frieden und hob die völkerrechtlichen Prinzipien als erforderliche Grundlagen der Konfliktlösung hervor. MdB Gernot Erler, Koordinator der Bundesregierung für Russland, Zentralasien und die Länder der östlichen Partnerschaft warnte vor einer Verschärfung der Situation im Südkaukasus bzw. im Berg-Karabach-Konflikt, sollte die aktuelle Spannung in dem Verhältnis EU-Russland zunehmen.

 

Laut Erler werden die von der EU verhandelte Partnerschaftsabkommen und die von Russland geplante Zollunion als zwei konkurrierende Integrationsprojekte wahrgenommen. Aserbaidschan trage jedoch mit seiner selbstbewussten und ausgewogenen Außenpolitik zur friedlichen Koexistenz beider Projekte bei, während sich die meisten Mitglieder der Östlichen Partnerschaft nach dem Muster „entweder-oder“ entschieden hätten. Aus Sicht der EU sei Aserbaidschan ein verlässlicher Energiepartner und das Land strebe eine strategische

Modernisierungspartnerschaft mit der EU an, die zu einer privilegierten Zusammenarbeit in den Bereichen Energie-, Wirtschaft und Bildung führen würde.

 

Erler und die Teilnehmer der anschließenden Podiumsdiskussion – MdB Doris Barnett, MdB Marko Wanderwitz, Otto Hauser, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. und Honorarkonsul der Republik Aserbaidschan in Stuttgart und Boris Reitschuster, Leiter der Moskau-Redaktion des „Focus“, waren sich darin einig, dass sich Deutschland verstärkt im Südkaukasus einsetzen müsse.

„Aserbaidschan ist wichtigster Wirtschaftspartner Deutschlands im Südkaukasus. Das Land ist auf dem richtigen Weg seiner Entwicklung. Wir müssen diesen Weg unterstützen, auch mit wirksamen Beiträgen zur Konfliktlösung“, so Barnett.

 

 

Verantwortlich im Sinne des Presserechts

Deutsch-Aserbaidschanisches Forum e.V.

vertreten durch den Vorstand

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Presserklärung vom 28.06.2013

Februar 4th, 2014   •   Kommentare deaktiviert   

Presserklärung vom 28.06.2013

Deutsch-Aserbaidschanisches-Forum begrüßt historische Pipeline-Entscheidung

Hanns-Eberhard Schleyer: „Aserbaidschan und Deutschland werden gleichermaßen profitieren“

Zu der Entscheidung des Förderkonsortiums in Aserbaidschan, Erdgas erstmals von Aserbaidschan über Griechenland nach Süditalien zu leiten und dort an das zentraleuropäische Gas-Netz anzuschließen (sog. TAP-Projekt), erklärt der Vorsitzende des Deutsch-Aserbaidschanischen-Forums, Hanns-Eberhard Schleyer:

„Das Deutscher-Aserbaidschanische-Forum begrüßt diese Entscheidung und geht von einer zügigen Umsetzung aus. Damit wird schon in den nächsten vier Jahren erstmals Gas aus Aserbaidschan direkt nach Europa geleitet. Dies ist eine historische Entscheidung und eine Win-Win-Situation für beide Länder. Aserbaidschan bekommt langfristige Perspektiven für weitere wirtschaftliche Dynamik und nachhaltiges Wachstum und Deutschland und die EU Unabhängigkeit und Berechenbarkeit bei der Energieversorgung. Aserbaidschan hat bei der Übernahme des Gas-Versorgungsnetzes in Griechenland gezeigt, dass es auf eine langfristige Partnerschaft mit der EU setzt.

Aserbaidschan ist bereits heute eine der wichtigsten Erdöl-Lieferanten für Deutschland. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit bei der Gas-Versorgung wird nunmehr auch dazu führen, dass beide Länder auf kulturellem, sportlichem und nicht zuletzt auch politischem Gebiet näher zusammenrücken werden. Aserbaidschan, das erst im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion vor gut 20 Jahren seine Unabhängigkeit erhalten hat, hat sich immer für eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU auf allen Gebieten ausgesprochen. Aserbaidschan begreift dies als eine Chance, bei der wir Deutschen helfen sollten, zumal nur eine länderübergreifende Zusammenarbeit Vertrauen schafft, von dem letztlich die Menschen in beiden Ländern profitieren. Für die deutsche Wirtschaft bieten die stark wachsenden Investitionen Aserbaidschans in Infrastrukturmaßnahmen außerordentlich gute Perspektiven, da deutsche Unternehmen, gerade auch mittelständische Betriebe, einen besonders guten Ruf  im Land haben.

 

 

Verantwortlich nach dem Pressegesetz:

Rechtsanwalt Parvis O. Yazdani

Geschäftsführer Deutsch-Aserbaidschanisches Forum e.V.

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